BFU hinterfragt Erfordernis eines Seniorenbeirats
(hk, su) Anders als in der Allgemeinen Zeitung zu interpretieren war, haben die BfU-Ratsmitglieder sich nicht gegen einen Seniorenbeirat ausgesprochen, sondern sich ihrer Stimme enthalten.
Das Thema Seniorenrat stand in der letzten Legislaturperiode bereits auf der Tagesordnung. Recherchen der BfU-Fraktion ergaben damals, dass es in Rheinland-Pfalz nur wenige Seniorenbeiräte auf Ortsebene gibt. Wo sie aufgestellt wurden, fand sich kaum konkreter Niederschlag in Form von Sitzungsprotokollen oder Eingebungen in den jeweiligen Gemeinderat. Laut Homepage der Landesseniorenvertretung Rheinland-Pfalz hat in der VG Rhein-Selz derzeit nur Selzen als Kommune einen solchen Beirat eingerichtet, auf dessen Initiative eine Schutzgitterinstallation bzw. eine Pflasterung eines Durchgangs zwischen zwei Friedhofsbereichen und die Aufstellung von Sitzbänken durchgeführt wurde.
Auf der Ebene von Verbandsgemeinden und Kreisen sieht das anders aus – hier haben sich Seniorenbeiräte weiter etabliert, beraten die jeweiligen Räte und Ausschüsse und geben Anregungen. Städte und Kreise verantworten häufig den Nahverkehr, bestimmen über Infrastrukturförderungen und sind eventuell Träger von Einrichtungen im Bereich der Pflege und des Gesundheitswesens. In der VG Rhein-Selz existiert ein Seniorenbeirat Gremium seit dieser Legislaturperiode.
Die BfU-Fraktion hat nur einen geringen Bedarf an einem exklusiven Seniorenrat auf Ortsebene sehen können und sich für eine regelmäßige erweiterte Sprechstunde für Senioren aber auch Jugend und Menschen mit Behinderung stark gemacht, um den Bedarf an speziellen Interessenvertretungen besser einschätzen zu können.
In der zurückliegenden Ratssitzung wurde das Thema Seniorenbeirat erneut beraten. Der Bitte der BfU-Fraktion an Bürgermeister Marcus Becker, Beispiele für Ideen und Vorschläge aus den eigens für besondere Bevölkerungsgruppen seit 2018 angebotenen Sprechstunden zu benennen wurde mit Verweis auf den Datenschutz leider nicht entsprochen. Daraus kann man folgern, dass hauptsächlich persönliche Anliegen in den Sprechstunden vorgebracht wurden, so wie auch in den seit langem angebotenen Sprechzeiten der Ortsverwaltung am Mittwochabend.
Da sich der Bedarf an einem Seniorenbeirat nach unserer Auffassung nicht geändert hat, enthielt sich die BfU-Fraktion bei der folgenden Abstimmung.
Wir erwarten mit Spannung die erste von –laut Satzung– mindestens zwei Sitzungen pro Jahr, aus denen ggf. Anträge in den Ausschuss für Soziales, behinderte Menschen, Jugend und Senioren, der in den letzten fünf Jahren unter Leitung des neuen Ortsbürgermeisters nur etwa einmal im Jahr tagte, eingebracht und somit öffentlich werden.
Dass die BfU grundlegend Senioren als wichtigen Teil der Dorfbevölkerung sieht, bewies sie in der Vergangenheit mit vielen ihrer Anträgen, z.B. mit dem Antrag auf den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen und der Zustimmung für die Absenkung von Gehwegen in Einmündungsbereichen im Gemeinderat. Die jährliche Seniorenweihnachtsfeier wurde außer vom ehemaligen Bürgermeister und seiner Gattin auch vom großen Engagement aktiver BfUler getragen. Auch die Einrichtung einer barrierefreien Ortsverwaltung unterstützt man weiterhin nach Kräften. Ruhezonen mit Sitzbänken, die allen Bürgern zu Gute kommen, konnten durch die Umsetzung der BfU-Anträge „Ortsplätze“ und „Erlebnisfeld am Eisweiher“ eingerichtet werden.